Prozedere bei künftigen Vertragsregelungen zwischen BOKU und Umweltbundesamt

Um die Vertragsvorbereitungen für BOKU-Umweltbundesamt-Kooperationen zu erleichtern, wurde nach Absprache mit den Rechtsabteilungen von BOKU und Umweltbundesamt folgendes Prozedere festgelegt:

1. Neue Kooperationen (alle Formen) zwischen BOKU und Umweltbundesamt bei der Koordinierungsstelle melden (Info-mail an rosemarie.stangl(at)boku.ac.at): leitet Vertragsvorbereitung in die Wege  

2. Konsortialvertragsabwicklung über die HausjuristInnen

- BOKU und U sind gleichwertige PartnerInnen, BOKU oder U sind KonsortialführerInnen: Bestehender  Standard-draft ist zu ver­wenden (bei der Koordinierungsstelle anfordern).

- Größere Konsortien mit drei und mehr PartnerInnen: Die Vertragsgrundlage der Finanzierungsstelle ist individuell und projektspezifisch vom Lead-Partner anzupassen, von allen KonsortialpartnerInnen zu prüfen und stellt den vertraglichen Mindestinhalt dar. Die Änderungen im Korrekturmodus werden zwischen den Rechtsabteilungen der ProjektpartnerInnen weitergeleitet und letztlich vom Lead-Partner konsolidiert.

3. Werkvertragsabwicklung

- Umweltbundesamt ist Werkvertragnehmer der BOKU ODER umgekehrt: Die Rechtsabteilungen arbeiten an Entwürfen zu Standard-drafts, die künftig einheitlich verwendet werden können.

- Werkverträge, die zwischen Umweltbundesamt und BOKU im Rahmen einer Eigentümerweisung des BMLFUW abgeschlossen werden, müssen als vertraglichen Mindestinhalt die Bestimmungen der Eigentümerweisung (DV und ALB) enthalten.

4. Bearbeitungszeit an der BOKU: Sechs Wochen – bitte einplanen!

5. Vertragsprüfungen/-änderungen an der BOKU für Forschungsvorhaben werden von Mag.a Tanja Valenta und Mag.a Anabela Bralo vorgenommen (beide Legal Support/Forschung im BOKU-Forschungsservice).

Mag.a Beate Hopmeier (BOKU-Rechtsabteilung) ist für die Vorbereitung institutioneller Vertragsgrundlagen sowie WV der BOKU an SubauftragnehmerInnen zuständig.

Für Anfragen zu PartnerInnen und Partnerschaften mit dem Umweltbundesamt kontaktieren Sie bitte DIinDr.inRosemarie Stangl, Koordinatorin Strategische Kooperation BOKU-Umweltbundesamt: rosemarie.stangl(at)boku.ac.at


04.11.2014